Konfliktanalyse: Georgien

Konfliktanalyse: Georgien

1. Einleitung

Der Konflikt Georgiens zieht sich wie die meisten, wenn nicht gar alle Kaukasischen Kriege, über viele Jahrhunderte von Völkerkonflikten her. Im Mittelpunkt stehen hierbei die selbst proklamierten eigenständigen Staaten, Abchasien und Südossetien.
Diese völkerrechtlich zu Georgien gehörenden Staaten, wollen entweder zu Russland gehören oder eigenständig sein. Russland unterstützt diese dabei und hält Georgien, durch in beiden Staaten stationierte Soldaten, davon ab diese gewaltsam zurückzuholen. Wir werden uns in den folgenden Texten mit den Schwerpunkten
• Konflikt „Wer streitet mit wem?“
• Macht „Wer welche Möglichkeiten sich durchzusetzen?“
• Recht „Sind rechtliche Rahmenbedingungen vorhanden?“
• Interesse „Wer hat welche (politischen, wirtschaftlichen) Interessen?“
• Funktionszusammenhang „Welche Auswirkungen hat der Konflikt?“
• Ideologie „Welche Motive stecken hinter den Argumenten der Konfliktparteien?“
• Geschichte „Welche Aspekte der Vorgeschichte sind bedeutsam, um den Konflikt zu verstehen?“
• Menschenwürde „Die Menschenwürde welcher Personen(-gruppen) wird besonders berührt?“

beschäftigen und diesen Konflikt analysieren und zusammenfassen.

(von Lukas I.)

2. Kaukasus-Konflikt

Der Kaukasus-Konflikt, der vom 7. bis 16. August 2008 andauerte, war ein bewaffneter militärischer Konflikt im Kaukasus zwischen Georgien auf der einen und Russland sowie Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite.
Auslöser dieses Konfliktes waren die jahrelangen Spannungen und Provokationen zwischen Russland und Georgien. Russland führte, in den international nicht anerkannten Republiken Südossetien und Abchasien, eigene Interessen und unterstütze die Republiken finanziell sowie materiell siehe Interesse .

Am 7. August brachte der Angriff südossetischer Einheiten auf georgische Soldaten und Dörfer das Fass zum Überlaufen. Obwohl Georgien eine einseitige Waffenruhe verkündete, begannen sie am nächsten Tag eine Militäroffensive. Dabei wurden auch russische Friedenstruppen angegriffen, so dass sich Russland veranlasst sah in den Krieg einzugreifen. Darauf marschierten russische Truppen in Abchasien und Südossetien ein um „die dortige Bevölkerung zu schützen“ und konnten das georgische Militär zurückdrängen und bis auf das georgisches Kernland vorrücken. Am 10. August musste Georgien seine „Niederlage“ eingestehen und zog seine Truppen ab. Russische Truppen besetzten jedoch bis weit über Ende des Konflikts südossetische Städte.

Des Weiteren errichtete Russland ab dem 9. August mit sieben Kriegsschiffen eine Seeblockade gegen Georgien um Lieferungen von Waffen und anderem Kriegsmaterial zu verhindern.
Auch die Zensur der georgischen Webserver darf als Kriegsmittel gewertet werden. Russische Hacker legten die Webserver georgischer Regierungsstellen lahm und veränderten den Internetauftritt von Behörden und Ministerien. 
Schließlich erkennt Russland am 26. August 2008 Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten an. Völkerrechtlich gesehen gehören Südossetien und Abchasien weiterhin zu Georgien, stehen aber nicht unter dessen Kontrolle.
Später erkennt auch Nicaragua die Unabhängigkeit an.

Wenn man von der Annahme ausgeht, dass kein Interesse über der Menschenwürde stehen darf, merkt man schnell, dass viele Regierungen und andere Organisationen sprichwörtlich über Leichen gehen um ihre (Macht-) Interessen durchzusetzen, so auch während des Kaukasus Konfliktes.

Während des gesamten Konfliktes wurden laut offiziellen Angaben 162 Zivilisten getötet, wobei die tatsächliche Zahl vermutlich deutlich höher liegt.
Nach Angaben mehrerer Presseberichte sind über 30.000 Menschen nach Russland geflohen.

Die Frage nach einer einvernehmlichen Lösung dieses Konfliktes erscheint schwierig. Die USA und viele Staaten des Westens verurteilten die Entscheidung von Russland, den georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien offiziell die Unabhängigkeit anzuerkennen, als Bruch des Völkerrechts und drohten Russland mit einer Isolierung, das heißt die G7 Staaten führen keine Gespräche mehr mit Russland. Ein erster Schritt zu einer Lösung wäre die volle Aufklärung der Umstände des Kriegsbeginns, hier schieben sich Russland und Georgien gegenseitig den „schwarzen Peter“ zu.
Hierbei ist zwingend eine neutrale Kommission notwendig, die versucht alle Parteien an einen Tisch zu kriegen und einen Kompromiss zu finden, mit dem alle Parteien leben können.
Eine denkbare, wenn auch nur vorübergehende, Lösung wäre daher, dass Russland und Nicaragua ihre Anerkennungen wieder aufheben, was zur Folge hätte, dass der Konflikt zwischen UNO, USA und Russland sich beruhigt.

Schwerpunkte:
Konflikt
Menschenwürde
Lösungsansätze

Quellen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Kaukasus-Konflikt_2008

http://www.focus.de/politik/diverses/georgien-konflikt-hintergruende-zum-krieg-zwischen-russland-und-georgien_aid_324258.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,571195,00.html

von Manuel Minkler

3. Interessen-Aspekte zum Georgien Konflikt
„Wer hat welche (politischen, wirtschaftlichen) Interessen?“

Die Interessen an diesem Konflikt scheinen erst unscheinbar, doch entpuppen sich dann als klassische Gründe für einen modernen Krieg. Es geht um das „schwarze Gold“ , Öl. Der Westen, insbesondere die USA hat hierbei natürlich ein klares Ziel vor Auge. Georgien welches sich als NATO Anwärter betrachtet, bietet sich für eine Russland unabhängige Ölpipeline an.
Durch das Entgegenkommen Georgiens und das damit verbundene Zentralasien können die westlichen Staaten ihre Abhängigkeit von russischem Erdöl und Erdgas reduzieren. Dies ist insbesondere für die USA wichtig, die hoch verschuldet sind und unter starken ökonomischen Problemen leiden.
Deswegen unterstützte der Westen den Regierungsantritt des georgischen Präsidenten Saakaschwili 2004 sowie dessen nationalistischen und aggressiven Kurs gegen die Südossetischen Separatisten - und unternahm auch nichts gegen ihn, als er in den letzten Jahren immer offener diktatorisch agierte und Regierungskritiker verschwinden ließ. Deswegen bauten westliche Öl-Konsortien die sog. BTC-Pipeline. Diese Pipeline, die von Baku am Kaspischen Meer in Aserbaidschan über die georgische Hauptstadt Tiflis in den türkischen Mittelmeer-Hafen Ceyhan führt (deswegen BTC-Pipeline), ist die einzige Pipeline unter Kontrolle des Westens, die frei von russischem und arabischem Einfluss ist. Umgekehrt will Russland seinen Zugang zu den zentralasiatischen Öl- und Gasvorkommen trotz eigener großer Öl- und Gas-Vorkommen verteidigen – um den Einfluss auf die ökonomisch starken Wirtschaftsstandorte Europa, China und Indien und - trotz Schulden - USA nicht zu verlieren. Deswegen unterstützt Russland Südossetien, dessen Territorium bis 25 km an die BTC-Pipeline heranreicht.

Die Konsequenz der konkurrierenden Interessen des Westens und Russlands: Vermutlich hoffte der Westen darauf , dass Saakaschwili die BTC-Pipeline besser sichern könnte, indem er Südossetien stärker unter seine Kontrolle bringt – ohne Einmischung der Russen. Russland nahm aber die georgische Invasion nicht hin - und zerstörte westliche Hoffnungen. Der Krieg eskalierte.
Durch die nicht gerade faire Haltung von Georgien gegen die Volksgruppen Abchasien und Süd-Ossetien, sah sich Russland politisch gezwungen militärisch aktiv zu werden. Saakaschwili hatte seine Macht überschätzt. Die von ihm erhoffte Hilfe durch die NATO-Staaten war nicht zu erwarten.

(Lukas I.)

4. Macht-Aspekte zum Georgien Konflikt
„Wer hat welche Möglichkeiten sich durchzusetzen?“

Der Krieg in Georgien im Jahre 2008/2009 hatte zur Folge, dass Georgien die Kontrolle über die völkerrechtlich immer noch zu diesem gehörenden, nun autonomen Staaten, Abchasien und Süd-Ossetien verloren hat. Russland war in der Lage russische Pässe unter deren Bürgern zu verteilen, um ihren Angriff nach der Devise, russische Staatsbürger seien von Russland zu schützen, zu legitimieren. Dies sei jedoch ein Verstoß gegen das Völkerrecht, so sage Otto Luchterhand, Völkerrechtler, dem Tagesspiegel:

„Es ist in der Tat richtig, dass Staatsangehörige ein Recht darauf haben, im Fall einer Gefährdung durch ihren Staat geschützt zu werden, auch im Ausland. Das ist völkerrechtlich anerkannt. Das Problem ist nur, dass 90 Prozent der Bürger Südossetiens den russischen Pass haben, weil Russland gegenüber Georgien eine Verletzung des Völkerrechts verübt hat: Durch eine breite, flächendeckende Einbeziehung der südossetischen Bevölkerung in den eigenen russischen Staatsbürgerverband hat Russland die Grenzen des Interventionsverbotes in den Staat Georgien überschritten.“ [1]

Das georgische Regime hatte natürlich keine Chance sich gegen die russische Übermacht zu verteidigen und georgische Soldaten wurden leicht vertrieben. Georgien wagt auch keinen gewaltsamen Versuch, die Separatisten-Staaten mit Georgien wieder zu vereinigen, da dort immer noch russische Soldaten stationiert sind. Die beiden Völkergruppen hatten sich schon immer gewünscht eigenständig zu sein oder zu Russland zu gehören. Russland kann hiervon nur profitieren. Im Moment könnte man die Situation als einen Kompromiss bezeichnen da Georgien jegliche Kontrolle an Russland verloren hat, die Staaten gehören jedoch völkerrechtlich immer noch zu Georgien, was Russland auch vor den Vereinten Nationen absichert.

Abschließen kann man also sagen, dass in der momentanen Situation Georgien keine Möglichkeit hat die autonomen Staaten wieder unter Kontrolle zu kriegen, sodass der Status Quo für längere Zeit anhalten dürfte.

5. Recht und Ideologie des Konflikts zwischen Georgien und Russland

Russland und Georgien streben beide nach der Ideologie des Nationalismus, das bedeutet, Russland möchte ein großes einheitliches russisches(!) Reich mit viel Macht sein. Georgien allerdings geht genauso vor und bevorzugt demnach nur bzw. hauptsächlich Georgier im eigenen Land.
Zudem fühlt sich Georgien durch Russland angegriffen, da Russland versucht, Georgien von ethnischen1 Georgiern zu befreien, indem Russland sich auf sein Militär stützt.
Russlands Personalausweise für Georgien sollen beispielsweise erstens schützen, indem die Georgier dadurch rechtlich gesichert seien und zweitens, will Russland Georgien dadurch an Russland binden.
Jedoch sind die Pässe eine „Einmischung in die inneren Angelegenheiten Georgiens“ und eine „offene Infragestellung der georgischen Souveränität“. Außerdem marschierten russische Truppen in Georgien ein, was als Verstoß gegen das Völkerrecht gelte.

1 ethnisch = Volksgruppenzugehörigkeit (anstatt von Staatsbürgerschaft)

(von Chris J.)

Quellen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/774/313680/text/
(Stand: 10.02.2010)
http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Georgien-Russland;art123,2912815
(Stand: 10.02.2010)

6. Geschichte und Funktionszusammenhangs der Konflikte rund um Georgien

Nachdem 1921 Truppen der Roten Armee in Georgien einmarschiert waren, wurde es der Sowjetunion einverleibt. Von da an wurden Autonomiegebiete wie Abchasien und Südossetien für ethnische Minderheiten, die in Georgien lebten, eingerichtet. Georgien war bis zur Abspaltung von der Sowjetunion im Jahre 1991 ein Teil dieser, und wurde in Folge dessen zu einem unabhängigen Staat.
Schon während der sowjetischen Reformprozesse in den 1980er Jahren leitete eine georgische Unabhängigkeitsbewegung Schritte zur Loslösung Georgiens von der sowjetischen Union ein, parallel dazu traten Gruppierungen der in Georgien lebenden ethnischen Minderheiten ins Leben, denn sie fürchteten den Verlust der Autonomie und Zusatzprivilegien falls Georgien unabhängig werden sollte. Nachdem Georgien die Unabhängigkeit von der Sowjetunion erlangte war der Staat dennoch politisch und militärisch geschwächt, denn es kam zu Konflikten mit Südossetien und Abchasien. Der erste Präsident von Georgien war auf der einen Seite diesen Konflikten nicht gewachsen, aber auf der anderen Seite auch nicht der heftigen Opposition, die sich in Georgien selbst gegen ihn stellte. Diese Ereignisse innerhalb Georgiens mündeten schließlich in einen Bürgerkrieg zwischen Anhängern und Feinden des zu dieser Zeit bereits gestürzten Präsidenten. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Georgien und Südossetien wurden jedoch nach dem Zusammensturz der Sowjetunion durch ein russisches Waffenstillstandsabkommen beendet. Einen Friedensvertrag gab es allerdings nie. Zur Lösung dieser Konflikte wurde eine Kontrollkommission gegründet, in der sämtliche beteiligten Nationen sowie Russland aktiv vertreten waren. Durch diese Kommission konnte allerdings kein Lösungsansatz für die Konflikte gefunden werden; darüber hinaus war Georgien der Auffassung, die Kontrollkommission sei nicht neutral und forderte den Ausschluss Russlands aus dieser. Die gewaltsamen Konflikte zwischen Georgien und Abchasien wurden ebenfalls unter russischer Führung beigelegt; woraufhin in den Konfliktzonen Friedenssicherungstruppen stationiert wurden.
Im Jahre 2008 beschloss Georgien aus der Kontrollkommission, die für die Beseitigung der Konflikte mit Südossetien und Abchasien in den 1990er Jahren verantwortlich waren, auszutreten. Die sich verschlechternden diplomatischen Beziehungen zu Russland sehend, forderte die georgische Regierung ein neues Medium zur Konfliktbeurteilung und Friedenssicherung auf internationaler Basis, denn Russland wurde nicht als Bündnispartner sondern als Rivale betrachtet. Russland verstärkte daraufhin die Zusammenarbeit mit Abchasien und Südossetien. Dies konnte auch das Streben seitens Georgiens, 2008 in die NATO aufgenommen zu werden, nicht verbessern. Schließlich griff das georgische Militär nach langer Provokation südossetischer Milizen die Hauptstadt Südossetiens an und jagte somit dass seit 1990 bedrohliche „Pulverfass“ in die Luft, denn Russland griff in diesen Konflikt unter dem Vorwand Staatsbürger unter den Minderheiten in Südossetien zu beschützen ein, marschierten nach Abchasien und Südossetien und besetzten Teile Georgiens um die militärische Infrastruktur zu stören und zu zerstören.

(von Jakob H.)

Quellen: http://www.bpb.de/themen/7C6KIQ,0,0,Georgien.html (Stand 10.2.2010)
http://www.tagesschau.de/suedkaukasus100.html (Stand 10.2.2010)

7. Solidaritäts-Aspekte zum Georgien Konflikt
"Wer unterstüzt wen bei der Durchsetzung?"

Zuerst ist es klar, dass Russland in diesem Konflikt die "separierten Staaten" Süd-Ossetien und Abchasien, dabei unterstützt die georgischen Truppen zurückzuschlagen und diese zum Abzug zu bringen. Dies wurde auch durchaus erreicht. Russland hilft dabei also aktiv den Seperatisten bei ihrem Weg zum autonomen Staat. Sie helfen ihnen nicht nur durch Waffenlieferungen, sondern schicken vielmehr selbst Truppen um die Angriffe zurück zu schlagen. Doch hier endet es nicht. Russland nutzt dies um Georgien systematisch anzugreifen und bombardiert über die abchasischen und assetischen Grenzen hinaus. [1]
Als nächstes sei gesagt, dass Georgien aus politischer Sicht von den USA unterstütz wird. Diese kritisieren das Handeln Russlands, bleiben jedoch mit der Kritik auf einem geringen Level. Man wolle Russland nicht verärgern und "alte Konflikte" wieder anfachen. Es sei erwähnt, dass Georgien die USA aktiv im Irak unterstützt, sowie die NATO in Afghanistan.
Georgien fordert von den EU Staaten Unterstützung welche es auch zugesichert bekommt jedoch nicht wirklich erhält. So wurde Georgien auch temporär der NATO-Beitritt verweigert. Man wolle "Russland nicht verärgern" so die "Welt":

"Der Präsident wollte in Berlin um Verständnis für die Situation seines Landes werben, nachdem sich die Nato bei ihrem Gipfel im April geweigert hatte, Georgien eine konkrete Mitgliedschaftsperspektive anzubieten. Besonders Deutschland hatte die von den USA befürwortete Aufnahme Georgiens auf möglichst unbestimmte Zeit vertagen wollen, „um Russland nicht zu verärgern“." [2]

(von Lukas I.)

Quellen: http://www.tagesschau.de/ausland/suedossetien140.html (Stand: 10.02.2010)
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article6072689/Solidaritaet-mit-Georgien.html
(Stand: 10.02.2010)