Konfliktanalyse: Kongo

Konfliktanalyse: Kongo

Geschichte des Konflikts:
In der Demokratischen Republik Kongo herrscht seit 1997 eine Folge schwerer Kriege, die auch oftmals als „der erste Weltkrieg Afrikas“ bezeichnet werden. Die erste Rebellion im Land unter der Führung von Laurent-Desirée Kabila begann im September 1996, mit Unterstützung von Rebellengruppen der Länder Ruanda und Uganda. Kabila und seinen Helfern gelang 1997 der Sturz des Diktators Mobutu. Doch dieser Machtwechsel stabilisierte den Kongo nicht, da die helfenden Rebellengruppen nicht an einer stabilen und legalen Regierung interessiert waren, sondern an den reichen Bodenschätzen des Landes. Sie versuchten mit Unterstützung verschiedener Aufständischen 1998 auch die Regierung Kabilas zu stürzen. Das war die Ursache für das Ausbrechen des Kongokrieges. Kabila erhielt Unterstützung aus Simbabwe, Angola, Namibia, Tschad und dem Sudan, deren Regierungen er den Zugang zu den Rohstoffvorkommen Kongos zusicherte. Am 10. Juli 1999 unterzeichneten Kabila und die Rebellengruppen ein Waffenstillstandsabkommen, das jedoch immer wieder durch Kämpfe und Konflikte gebrochen wurde. Die Kämpfe dauerten bis Juni 2000 an. Nachdem Laurent-Desirée Kabila starb, übernahm sein Sohn Joseph Kabila die Amtsgeschäfte. Im Jahre 2002 schlossen Regierung und Rebellen ein Friedensabkommen in Pretoria ab und bildeten im Juli 2003 eine gemeinsame Übergangsregierung. Doch in der Provinz Kivu dauerte der sogenannte „zweite Kongokrieg“ noch bis 2003 an. Angeführt wurden die Rebellengruppen von Laurent Nkunda, einem ehemaligen General der kongolesischen Armee und ehemaliger Führer mehrerer Rebellengruppen, der 2004 die Übergangsregierung ablehnte und sich in die Provinz Nord- Kivu zurückzog. Im Jahre 2007, genau ein Jahr nach den ersten Wahlen im Kongo, erklärte sich auch Nkunda zu Friedensgesprächen bereit. Am 23. Januar 2008 wurde in Goma ein Waffenstillstandsabkommen vereinbart, das sich jedoch als brüchig erwies. In den folgenden Monaten flammten noch immer Kämpfe auf. Auch heute sind noch immer im Osten des Landes Rebellengruppen aktiv, wie zum Beispiel die ruandische Rebellengruppe FDLR, die sich weigert dem Integrationsprozess beizutreten.

Interessen und Ideologien:
Das Land Kongo könnte das reichste Land Afrikas sein, da es viele Bodenschätze hauptsächlich im Osten des Landes, in der Provinz Kivu, besitzt. Man findet dort zum Beispiel Diamanten, Gold, Silber, Erdöl und Coltan, welches zum Beispiel zur Herstellung von Handys benutzt wird. Die Provinz Kivu liegt direkt an der Grenze zu Ruanda. Da jedoch erst seit 2006 in Kongo eine funktionierende Regierung herrscht und vor noch nicht langer Zeit die ersten Friedensverträge geschlossen wurden, versuchten/versuchen viele Nachbarländer an die Bodenschätze zu kommen. Auch heute herrscht in der Provinz Kivu noch immer „Krieg“. Die ruandische Rebellengruppe FDLR wütet noch durchs Land. Sie kämpft gegen kongolesische- und ugandische Truppen. Das Nachbarland ist der Hauptprofiteur des kongolesischen Coltan-Vorkommens, da Ruanda die 27-fache Fläche des eigenen Staates im Ostkongo erobert und sich damit Zugriff auf 70 % der Coltan-Reserven verschafft hat. Offiziell ist die ruandische Armee im Herbst 2002 abgezogen, doch noch immer kontrolliert die Regierung in Kigali das Besatzungsgebiet. Somit ist das Hauptinteresse der Rebellengruppen „Macht- und Profitgier“, da sie Rohstoffe ihre prekären politischen Machtansprüche sichern. Ein Journalist der UNO sagte dazu: „Rivalen und Feinde sind zeitweise Geschäftspartner.“ – Das bezieht er darauf, dass die Feinde über den gleichen Händler Waffen beziehen und die gleichen Mittelsmänner kontaktieren. Das Schlimmste an allem ist jedoch, dass mittlerweile die Geschäftsinteressen Vorrang vor den Sicherheitsinteressen bekommen haben und die einzigen Verlierer in diesem großen Geschäft die kongolesische Bevölkerung ist.

(Von Mareike und Laila)

Macht: „Wer hat die Möglichkeit, sich durchzusetzen?“

Die Frage der Macht ist eine Frage, die im Falle der Demokratischen Republik Kongo nicht eindeutig zu beantworten ist.
In der Demokratischen Republik Kongo gibt es mehrere Konfliktparteien, die um die Vorherrschaft im Land kämpfen.
Entscheidungen der Regierungen werden aufgrund von mangelnder institutioneller und Kapazitäten der Behörden nicht durchgesetzt oder reichen kaum über die Grenzen der Hauptstadt Kinshasa hinaus. Weiter ist anzuführen, dass die Demokratische Republik Kongo im Moment über keine Armee verfügt, welche den Frieden im Land sichern könnte. Eine Armee sollte aus der ex-Regierungsarmee und den verschiedenen ex-Rebellenarmeen erstellt werden, dieser Prozess ist bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht abgeschlossen.
Als Lösung des Konflikts gibt es im wesentlichen zwei Möglichkeiten:
Zum einen wäre es möglich eine diplomatische Lösung zu finden. Dies wurde auch schon im Osten des Landes versucht. Damals schlossen einige wenige Rebellengruppen ein Friedensabkommen. Um diese Möglichkeit anzustreben müssten sich jedoch die einzelnen Konfliktparteien einigen, ein Vorhaben welches in der Vergangenheit schon oft scheiterte.
Eine andere Möglichkeit wäre von militärischer Natur. Diese erfordert aufgrund der nicht vorhandenen Regierungsarmee jedoch eine Aufstockung der UN Truppen im Nord- Kivu.
Bislang sind in der Demokratischen Republik Kongo 17.000 Blauhelmsoldaten und Polizeikräfte im Einsatz, davon allein 5000 in der östlichen Krisenprovinz Nord-Kivu. Monuc ist seit Jahren die größte UN-Friedensmission. Doch leider können sie zum jetzigen Zeitpunkt immernoch nicht den erhofften Frieden im Land sichern. Die Aufstockung der Truppen ist auch schon länger im Gespräch doch leider fehlen der UNO die Mittel.
Abschließend bleibt also zu hoffen, dass doch noch eine diplomatische Lösung gefunden wird, und nicht das der Bürgerkrieg der erst 2003 beendet wurde von Neuem beginnt.

Welche rechtliche Rahmenbedingungen sind vorhanden?
Im westlichen Teil der Demokratischen Republik Kongo, rund um den Hauptstadtbezirk Kinshasa werden die vorgeschriebenen Gesetze der Regierung, welche sich unter der Leitung des Staatspräsidenten Joseph Kabila befindet, eingehalten. Doch im Osten des Landes sind immer noch Rebellengruppen aktiv, die sich weigern, dem Integrationsprozess beizutreten. Präsident Kabila hatte gemeinsam mit der UNO-Organisation MONUC dafür gesorgt einen vorübergehenden Friedensvertrag zu schließen, doch wie bereits erwähnt wird der nicht überall unterstützt und eingehalten.
Eine Militäroperation, welche gemeinsam mit dem verfeindeten Nachbarland Ruanda durchgeführt wurde, führte zur Verhaftung des Rebellenführers Laurent Nkunda. Daraufhin hat sich die Lage dennoch eher verschlimmert, denn die Rebellengruppen üben Racheaktionen gegen die Zivilbevölkerung aus.
Die UN versucht mit einer Aufstockung ihrer dort stationierten Truppen auf 17000 ‘Blauhelme’ die Lage in den Griff zu bekommen.
Mittlerweile haben sich die Kämpfe bis in den Nordwesten ausgeweitet, da die Rebellen im ganzen Land zu einem ‘patriotischen’ Krieg gegen die Regierung von Kabila aufrufen.

Menschenwürde:
In vielen Regionen im Osten des Kongos ist das Ausmaß der Gewalt so hoch wie seit Jahren nicht mehr, und auch die Bevölkerung leidet schwere Not und erhält kaum Hilfe. Viele Menschen sind zur Flucht gezwungen worden, leben unter fragwürdigen Bedingungen und können ihre Grundbedürfnisse nicht stillen. Viele Einwohner haben kein Dach über dem Kopf und leben auf der Straße, ihnen fehlt an Wasser, Nahrung und medizinischer Hilfe. Außerdem ist das Krankheitsrisiko sehr hoch, sodass viele erkrankten Menschen sterben müssen.  Andere wichtige Faktoren, die schwerst gegen die Menschenrechte verstoßen, sind die schweren Gewaltverbrechen, die jeden Tag etwa 1000 Menschen das leben kosten.
Der Kongokrieg ist einer der blutigsten Kriege Afrikas. Rebellengruppen verüben Massaker und Massenvergewaltigungen, allein von 1998 bis 2005 wurden laut dem International Rescue Committee 3,8 Millionen Menschen durch gewaltsame Auseinandersetzungen getötet.
Viele der Toten sind Opfer von Kindersoldaten, die von verschiedenen Warlords rekrutiert werden. Einige von ihnen schließen sich aus Armut oder Obdachlosigkeit den Milizen freiwillig an. Manchmal werden sie auch dazu gezwungen, ihre eigenen Familien zu töten, damit wird ihnen eine Rückkehr nämlich unmöglich gemacht.
Auch die Verhörmethoden von Häftlingen sind grausam: Die Menschen werden durch Schläge, Verletzungen, Vergewaltigungen, Aufhängen an Gitterstäben und anderen grausamen Verbrechen zum Reden gezwungen.
Der Jüngste von ihnen war gerade einmal 13 Jahre alt.

Solidarität: „Wer unterstützt wen bei der Durchsetzung?“

In der Demokratischen Republik Kongo gibt es im Großen und Ganzen zwei Gruppen, die Hilfe bei der Durchsetzung ihrer Ziele benötigen.
Zum einen, der Staat Kongo selbst. Finanzielle Unterstützung erhält der Staat kommt aus der Entwicklungshilfe, welche die Hälfte des Staatshaushaltes finanziert.
Alleine die EU versicherte der Demokratischen Republik Kongo in den Jahren von 2008 bis 2013 562 Millionen Euro.
Neben der finanzielle Unterstützung erhält der Staat auch militärische Unterstützung.
Bisher umfaßt die Friedensmission „Monuc“ bereits 17.000 gut ausgerüstete bewaffnete Blauhelme, die leider bis zum jetzigen Zeitpunkt den Krieg um die Bodenschätze der Region nicht verhindern konnten. Diese Soldaten der EU stehen im Kongo jedoch auf verlorenem Posten, da ein Land, welches sieben mal größer als Deutschland ist, von so einer geringen Anzahl von Soldaten kaum zu beherrschen ist.
Die andere Gruppe, welche um die Macht im Kongo kämpft sind mehrere Rebellengruppen.
Finanzielle Unterstützung erhalten diese Gruppen nicht direkt von einem Geldgeber.
Die Art, auf welche Rebellengruppen an Geld kommen um ihre Machenschaften zu finanzieren, erinnert an Sierra Leone. Dort beherrschten Rebellengruppen Diamantenminen, um die dort gewonnen Diamanten gewinnbringend zu verkaufen.
Heutzutage werden im Kongo Coltan und Kassiterit in solchen, von Rebellengruppen
beherrschten, Minen gewonnen. Diese Mineralien aus dem Kongo sind nun als „Blutmineralien“ verschrieen.
Diese Mineralien werden zum Beispiel für Handys benötigt und da der Markt für diese wertvollen Mineralien sehr klein ist werden diese Mineralien gerne günstig aus dem Kongo angekauft.
So unterstützt die westliche Konsumwelt, die nach immer mehr technischen Neuerungen strebt den Krieg in einem der ärmsten Länder der Welt.
Nebenbei sitzen die Hauptabnehmer von Coltan in Deutschland und Österreich
Mit diesem Geld können natürlich Waffen und anderes Kriegsgerät angekauft werden.
Die Soldaten der Rebellengruppen bestehen häufig aus einer Mischung von ugandischen, ruandischen und burundischen Rebellen, als auch Kindersoldaten die meist in Flüchtlingslagern
an der Grenze der demokratischen Republik Kongo rekrutiert werden.

Was sind die Folgen des Krieges?
Bei den beiden Kongokriegen (1996 bis 1997 / 1998 bis 2003) starben insgesamt ca. 5 Millionen Menschen. Im Osten des Landes herrschen, trotz der Hilfeaktionen der UN, noch immer kriegsartige Zustände. Immer mehr Menschen leben in Flüchtlingslagern und fallen Plünderungen und Massenvergewaltigungen zum Opfer. Gerade diese Vergewaltigungen gehören bereits zur Tagesordnung und werden noch nicht einmal strafrechtlich verfolgt. Außerdem breiten durch das Fehlen von sanitären Anlagen häufig und sehr schnell Krankheiten aus. Zudem ist die Verpflegung dort unterirdisch schlecht, denn knapp 250.000 Menschen müssen mittlerweile von dem Welternährungsprogramm (WFP) versorgt werden.

(Von Antonio und Julian)

Quellen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratische_Republik_Kongo
http://www.kongo-kinshasa.de/politisches/index.php
http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/01-Laender/KongoDemokratischeRepublik.html
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Kongo/un-sr-res-1843-engl.html
http://www.medico.de/themen/krieg/rohstoffe/dokumente/dossier-zum-krieg-im-kongo/3129/
http://www.alhambra.de/zeitung/jan04/kongo.html
http://www.alhambra.de/zeitung/jan04/kongo.htm
http://www.suedwind-institut.de/web-beitraege/esg_02kongo/b3esg_02kongo_04pluenderung.html
http://www.suedwind-institut.de/web-beitraege/esg_02kongo/b3esg_02kongo_04pluenderung.htm
http://www.graswurzel.net/309/kongo.shtml
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http://www.amnesty.de/jahresbericht/2009/kongo-demokratische-republik
http://www.amnesty.de/jahresbericht/2009/kongo-demokratische-republik

http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratische_Republik_Kongo
(Stand: 06.02.2010)

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Kongo/un-sr-res-1843-engl.html
(Stand: 21.11.08 )

http://www.kongo-kinshasa.de/taz/taz2009/taz_091102.php
(Stand: 2.11.2009)

http://www.kongo-kinshasa.de/taz/taz2010/taz_100115.php
(Stand: 15.1.2010)

http://www.kongo-kinshasa.de/taz/taz2009/taz_091215.php
(Stand: 15.12.20099